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Nachrichten

Nach Faktencheck-Ärger
Trumps Feldzug gegen Twitter und Co.

Trumps Feldzug gegen Twitter und Co.

Donald Trump ist einer der aktivsten Nutzer von Twitter. Nun geht er auf offene Konfrontation mit dem Online-Dienst und anderen sozialen Medien. Twitter bietet dem US-Präsidenten die Stirn und versieht einen weiteren seiner Tweets mit einem Warnhinweis.

Massive Auschreitungen
USA: Krawalle nach Tod eines Schwarzen bei Polizeieinsatz

USA: Krawalle nach Tod eines Schwarzen bei Polizeieinsatz

Eine brennende Polizeiwache, geplünderte Geschäfte, Rufe nach Gerechtigkeit: Minneapolis kommt nicht zur Ruhe, nachdem dort der Afroamerikaner George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz starb. Die Proteste weiten sich indes auf andere US-Städte aus.

Bundesverfassungsgericht
Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam

Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner liebt die Provokation. Durfte ihn der Rechtsausschuss deshalb als Vorsitzenden loswerden? Das Bundesverfassungsgericht meldet gewichtige Fragen an.

Nach Gerüchten über Mützenich
SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

Die Sozialdemokraten haben sich noch auf keinen Kanzlerkandidaten geeinigt, betont der SPD-Chef. Auch zu Gerüchten über eine eigene Kandidatur bezieht Walter-Borjans Stellung.

Entsendung im Juni
50 US-Soldaten sollen Kokainhandel in Kolumbien bekämpfen

Der großflächige Anbau von Koka in Kolumbien konnte trotz großer Anstrengungen nicht gestoppt werden. Nun greifen die USA zu einer militärischen Lösung.

Wilhelmshaven

Bauvorhaben im Marinearsenal
Bund stellt 80 Millionen Euro für Erschließung bereit

Bund stellt 80 Millionen Euro für Erschließung bereit

Mit diesem Schritt rückt auch die Vergabe der Bauaufträge näher. Nach einiger Verzögerung geht es jetzt mit den Infrastrukturmaßnahmen voran.

Bundesinnenminister sagt aus
Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss

Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss

Horst Seehofer ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft, da macht ihm ein Auftritt als Zeuge in einem Untersuchungsausschusses wenig aus - ganz im Gegenteil.

Minneapolis
Ausschreitungen nach Tod eines Schwarzen in den USA

Ausschreitungen nach Tod eines Schwarzen in den USA

Der Tod des Afroamerikaners George Floyd hat erneut zu heftigen Protesten geführt. Der Bürgermeister sucht nun die Hilfe der Nationalgarde. Es droht eine weitere Eskalation.

Umstrittene Ostsee-Pipeline
Kreml: Nord Stream 2 wird trotz US-Drohungen zu Ende gebaut

Kreml: Nord Stream 2 wird trotz US-Drohungen zu Ende gebaut

Der Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 ist den USA ein Dorn im Auge. Nun hat der scheidende US-Botschafter in Deutschland erneut mit Sanktionen gedroht. In Moskau zeigt man sich unbeeindruckt.

China bleibt hart
Peking: Volkskongress billigt Sicherheitsgesetz für Hongkong

Peking: Volkskongress billigt Sicherheitsgesetz für Hongkong

Kritiker fürchten das Ende der Autonomie. Nach den Demonstrationen in Hongkong zieht Chinas kommunistische Führung die Zügel enger. Viele Hongkonger sehen ihre Freiheiten in Gefahr - folgen jetzt Sanktionen?

"Kein Generalverdacht"
Högl will sich mit Rechtsextremismus in der Truppe befassen

Högl will sich mit Rechtsextremismus in der Truppe befassen

Vereidigung im Bundestag und gleich ein politisches Großthema. Die neue Wehrbeauftragte will sich stärker gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr einsetzen, warnt aber auch vor pauschalen Verdächtigungen. Aus dem Kommando Spezialkäfte vernimmt sie positive Signale.

Nach Twitter-Faktencheck
Weißes Haus will Twitter&Co. in die Schranken weisen

Weißes Haus will Twitter&Co. in die Schranken weisen

Im US-Wahljahr befürchtet Trump Zensur von Twitter und Facebook. Diese haben sich lange nur als Plattform, nicht als Medium verstanden. Doch nicht zuletzt Trumps steter Strom an Halbwahrheiten testet die Grenzen der Verantwortung der Tech-Konzerne.

Kosten von 750 Milliarden Euro
Steuerzahlerbund kritisiert von der Leyens Corona-Aufbauplan

Steuerzahlerbund kritisiert von der Leyens Corona-Aufbauplan

In Brüssel sind sich viele einig, dass die dramatische Wirtschaftskrise einer starken gemeinsamen Antwort bedarf. Aber das sehen längst nicht alle so.

Für Stärkung des Konsums
JU-Chef Kuban fordert Senkung der Mehrwertsteuer

JU-Chef Kuban fordert Senkung der Mehrwertsteuer

In der Union werden Vorschläge diskutiert, wie die Wirtschaft nach der Pandemie angekurbelt werden soll. Nun meldet sich auch der Chef der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU zu Wort.

Gibt es einen Weg zurück?
Nach AfD-Rauswurf: Kalbitz ruft Schiedsgericht der Partei an

Nach AfD-Rauswurf: Kalbitz ruft Schiedsgericht der Partei an

Der frühere AfD-Rechtsaußen Kalbitz will sich den Weg zurück in die Partei freikämpfen. Dafür zieht er alle Register. Sieben Jahre lang hat der ehemalige Soldat der AfD angehört. Seit vorletztem Freitag ist er raus.

Fahndungsfotos veröffentlicht
Ibiza-Affäre um Heinz-Christian Strache - Lockvogel gesucht

Ibiza-Affäre um Heinz-Christian Strache - Lockvogel gesucht

Wer ist die Frau, die Heinz-Christian Strache als vermeintliche Oligarchen-Nichte äußerst fragwürdige Aussagen entlockte? Auch ein Jahr nach der Veröffentlichung von Teilen des Videos ist diese Frage offen. Die Ermittler konnten aber einen anderen Erfolg verbuchen.