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Lokal26.de Wilhelmshaven

Wird Wilhelmshaven profitieren?: Kabinett entwirft Gesetz für sauberen Weg zum Kohleausstieg

01.07.2020

Wilhelmshaven /Berlin Die schwarz-rote Koalition hat nach langen Verhandlungen den Weg für den geplanten Kohleausstieg in Deutschland frei gemacht und sich bei strittigen Punkten geeinigt. Das teilte die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (Varel) am Dienstag mit.

Die Einigung sieht milliardenschwere Förderprogramme vor, etwa für eine Umrüstung von Kraftwerken. Das betrifft auch das Onyx-Kraftwerk in Wilhelmshaven, das auf eine Verstromung von Biomasse umgerüstet werden soll. Das Kraftwerk zählt zu den modernsten in Europa. Parallel lässt das Unternehmen ein technisches Konzept zur Umrüstung erarbeiten.

Durch eine Umstellung auf Biomasse wäre eine CO2-neu­trale Stromerzeugung am Standort möglich. Dies war beim Besuch der SPD-Politikerin mit dem Niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies (SPD) aus Sande bei Onyx mitgeteilt worden (Lokal26 berichtete). Der Betrieb als Biomasse-Kraftwerk soll 2025 ans Netz gehen können. Die 90 Mitarbeiter – ohne die Zulieferer und Dienstleistungsunternehmen – sollen übernommen werden können.

Bis 2026 sollen sich Betreiber auf Entschädigung bewerben

„Das ist sensationell für unsere Region“, sagte Siemtje Möller zu der Einigung über den Gesetzesentwurf, der am Freitag von Bundestag und Bundesrat noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden soll.

„Wir werden vor Ort beweisen, dass trotz des Kohleausstiegs ein Umrüsten auf alternative Brennstoffe möglich ist. Damit erhalten die Mitarbeiter eine Zukunftsperspektive.“

Bis 2026 sollen sich Steinkohle-Betreiber darauf bewerben können, Kraftwerke gegen Entschädigung abzuschalten. Insbesondere jüngere Kraftwerke sollten damit eine Perspektive für die zukünftige Energieversorgung bekommen, etwa zum Einsatz von Wasserstoff oder Biomasse. Die Rahmenbedingungen für die Kraft-Wärme-Kopplung sollen mit einem „Kohleersatzbonus“ deutlich verbessert werden. Bei der Kraft-Wärme-Kopplung sind die Erzeugung von Strom und Wärme in einer Anlage gekoppelt.

Kohleregionen sollen Finanzhilfen bekommen

Damit können nun zentrale Gesetze zum Kohleausstieg beschlossen werden. Es geht um ein Gesetz mit einem konkreten Fahrplan zum Kohleausstieg bis spätestens 2038 sowie um ein Gesetz zur Strukturstärkung.

Bei der Strukturstärkung geht es auch um das zweite Kohlekraftwerk in Wilhelmshaven, das vom Unternehmen Uniper betrieben wird. Dieses Kraftwerk wird 2022 nach jahrzehntelangem Bestand abgeschaltet. Kern des geplanten Gesetzes ist es, dass Kohleregionen Finanzhilfen bekommen. Zudem sollen die Regionen systematisch zu modernen Energieregionen und nachhaltigen Industriestandorten ausgebaut werden.

Insgesamt geht es um 40 Milliarden Euro für einen Zeitraum von zehn Jahren. Wilhelmshaven soll aus diesem Fördertopf des Landes 157 Millionen Euro erhalten.

Bei Uniper gilt es, am Standort Arbeitsplätze in neuen Technologien zu organisieren; etwa in den Bereichen Klärschlammverarbeitung, Flüssigerdgas (LNG) oder elektrolytischer Herstellung von Wasserstoff.

Maik MichalskiLeitung Lokalredtion

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