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Corona-Ticker: Verstöße gegen 2G-Regel: Polizei und Ordnungsamt räumen Bar und Diskothek in Wilhelmshaven

12.11.2021

Wilhelmshaven /Friesland /Ostfriesland Das Robert-Koch-Institut meldet 6 158 125 nachgewiesene Corona-Infektionen (+ 42 055 Neuinfektionen) und 103 040 Todesfälle in Verbindung mit dem Virus. (Stand: 5. Dezember).

In den Regionen Aurich, Friesland und Wittmund liegt nach Angaben des Landes Niedersachsen derzeit die Corona-Warnstufe zwei vor. In Wilhelmshaven gilt Warnstufe eins. (Stand: 3. Dezember)

Landkreis Wittmund

Aktuelle Fälle: 220

Insgesamt: 1949 (35 Todesfälle)

(3. Dezember)

Landkreis Aurich

Aktuelle Fälle: 616

Insgesamt: 5564 (65 Todesfälle)

(3. Dezember)

Stadt Wilhelmshaven

Aktuelle Fälle: 203

Insgesamt: 2898 (59 Todesfälle)

(3. Dezember)

Landkreis Friesland

Aktuelle Fälle: 444

Insgesamt: 2601 (44 Todesfälle)

(3. Dezember)

+++ Sonntag, 5. Dezember +++

Ausgedehnte Kontrollen zu Corona-Bestimmungen in Wilhelmshaven

In der Nacht von Samstag auf Sonntag kontrollierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt Wilhelmshaven und der Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei Oldenburg die Einhaltung der Corona-Bestimmungen im Stadtgebiet.

Besonders Bars und Diskotheken, in denen in Wilhelmshaven die 2G Regelung gilt, wurden in den Fokus genommen. Die Polizei und das Ordnungsamt arbeiteten hierbei „Hand in Hand“ mit dem Zoll.

Gemeinsam stellten die Einsatzkräfte zahlreiche Verstöße gegen die geltenden Corona-Bestimmungen fest. Besonders schwerwiegend waren die Verstöße der Gäste und Betreiber einer Bar in der Marktstraße. In den Räumlichkeiten befanden sich deutlich mehr Personen als zulässig. Die Dokumentation der Kontaktdaten entsprach nicht den Vorgaben, war zahlenmäßig unvollständig und bestand teilweise aus offensichtlichen Phantasienamen. Ein Großteil der Gäste konnte sich nicht ausweisen; fast alle Anwesenden verstießen gegen die Maskenpflicht. Die Bar wurde auf Anordnung des Ordnungsamtes geräumt.

Auch in einer Wilhelmshavener Diskothek stellten die Beamten schwerwiegende Verstöße gegen die Corona-Bestimmungen fest. Hier wurden weder die erforderlichen Mindestabstände eingehalten noch die gesetzlich vorgeschriebenen Masken getragen. Die Diskothek wurde ebenfalls geräumt.

Darüber hinaus stellten die Einsatzkräfte im Rahmen der Kontrollen insgesamt neun Personen ohne erforderlichen Impfschutz sowie weitere betäubungsrechtliche, steuerrechtliche und gewerberechtliche Verstöße fest und leiteten entsprechende Verfahren ein.

Polen und die Schweiz jetzt Corona-Hochrisikogebiete

Seit Mitternacht gelten Polen und die Schweiz wie schon fast 60 weitere Staaten als Hochrisikogebiete für eine Corona-Ansteckung. Die Einstufung nahm die Bundesregierung am Freitag vor.

Das erschwert die Einreise aus diesem Ländern - auch für Deutsche, die von einem Geschäfts-, Familien- oder Urlaubsaufenthalt zurückkehren. Neu auf der Liste sind auch Liechtenstein, Jordanien und Mauritius. Schon vorher standen darauf die deutschen Nachbarländer Niederlande, Belgien, Österreich und Tschechien.

Wer aus einem Hochrisikogebiet einreist und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne. Man kann sich frühestens fünf Tage nach der Einreise mit einem negativen Test davon befreien. Die Bundesregierung will damit auch angesichts der neuen Virusvariante Omikron die Ausbreitung des Virus verhindern.

Winterurlaub in der Schweiz wird für Deutsche zusätzlich auch teuer. Denn die Schweiz hat am Vortag selbst überraschend die Einreiseregeln verschärft. Jeder, der in die Schweiz reist, muss einen negativen PCR-Test vorweisen. Dies gilt auch für Genesene und Geimpfte. Zudem muss nach Einreise ein zweiter Test gemacht werden. Ausnahmen gibt es für grenznahe Regionen. Dazu gehören in Deutschland die Bundesländer Baden-Württemberg und Bayern. (dpa)

RKI registriert 42.055 Corona-Neuinfektionen, Inzidenz sinkt

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist wieder leicht gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche heute Morgen mit 439,2 an.

Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 442,7 gelegen, vor einer Woche bei 446,7 (Vormonat: 169,9). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 42.055 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 03.47 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 44.401 Ansteckungen.

Bei der Bewertung des Infektionsgeschehens ist zu bedenken, dass Experten derzeit von einer merklichen Untererfassung ausgehen. Gesundheitsämter und Kliniken kommen demnach mit der Meldung von Fällen zumindest in einzelnen Regionen nicht mehr hinterher. Auch dem RKI fällt die Beurteilung der Lage schwer. Der gebremste Anstieg der Sieben-Tage-Inzidenz könne „einerseits ein erster Hinweis auf eine sich leicht abschwächende Dynamik im Transmissionsgeschehen aufgrund der deutlich intensivierten Maßnahmen zur Kontaktreduzierung sein“, hieß es im RKI-Wochenbericht von Donnerstagabend. Allerdings könnte die Entwicklung „regional auch auf die zunehmend überlasteten Kapazitäten im Öffentlichen Gesundheitsdienst und die erschöpften Laborkapazitäten zurückzuführen sein“.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 94 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 104 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 6.158.125 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 5,52 an (Donnerstag: mit 5,47). Am Wochenende wird der Wert nicht gemeldet. Er spielt eine wesentliche Rolle für die Beurteilung des Infektionsgeschehens. Bei Überschreitung der Grenzwerte 3, 6 und 9 in den Bundesländern können dort jeweils schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verhängt werden.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Sonntag mit 5.082.500 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 103.040. (dpa)

Fast zwei Drittel für allgemeine Corona-Impfpflicht

Fast zwei Drittel der Menschen in Deutschland befürworten eine allgemeine Corona-Impfpflicht, über die bald der Bundestag abstimmen wird.

In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich 63 Prozent dafür aus, alle Menschen in Deutschland zur Immunisierung gegen das gefährliche Virus zu verpflichten. Nur 30 Prozent sind dagegen, 7 Prozent machten keine Angaben.

Damit hat sich die Stimmung seit Beginn der Corona-Impfungen in Deutschland vor knapp einem Jahr gedreht. Wenige Tage nach der ersten Impfung am 26. Dezember vergangenen Jahres hatten sich in einer YouGov-Umfrage noch 56 Prozent gegen eine allgemeine Impfpflicht und nur 33 Prozent dafür ausgesprochen.

Auch die Bundesregierung hatte eine allgemeine Impfpflicht lange Zeit abgelehnt. Nun soll der Bundestag in den kommenden Wochen darüber entscheiden. Nach dem Wunsch des wohl künftigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) soll sie bis spätestens Anfang März in Kraft treten.

Demonstrationen gegen Corona-Regeln in mehreren Städten

Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in verschiedenen Städten gegen die Corona-Regeln demonstriert. Allein in Hamburg gingen etwa 5000 sogenannte Querdenker und Impfskeptiker auf die Straße, wie eine Polizeisprecherin sagte.

Angemeldet gewesen sei eine Teilnehmerzahl von 2000. Die seit Wochen jeden Samstag stattfindende Demonstration sei friedlich verlaufen, allerdings habe es Schwierigkeiten mit dem Abstandhalten gegeben. Proteste gab es unter anderem auch in Berlin, Potsdam, Hannover, Frankfurt am Main und Trier.

Im Berliner Bezirk Friedrichshain demonstrierte trotz eines Verbots nach Polizeiangaben eine untere dreistellige Zahl Menschen. Es gab mehreren Festnahmen wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln und Widerstands gegen die Beamten, wie es hieß. Ein Journalist, der per Handy filmte, wurde den Angaben zufolge von einem Demonstranten angegriffen und ihm das Gerät zeitweise entrissen. Der mutmaßliche Täter müsse sich wegen versuchten räuberischen Diebstahls verantworten, hieß es.

Eine ursprünglich angemeldete Demonstration von 1000 Impf- und Maßnahmen-Gegnern war am Freitag verboten worden. Grund waren nach Polizeiangaben frühere Erkenntnisse, dass die Teilnehmer regelmäßig die Corona-Regeln ignorieren. (dpa)

Ampel-Fraktionen wollen Hilfsfonds verlängern

Angesichts der vierten Pandemiewelle stehen die Ampel-Fraktionen kurz vor der Verlängerung des milliardenschweren Corona-Hilfsfonds für größere Unternehmen.

SPD, Grüne und FDP im Bundestag planen, den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) um ein halbes Jahr bis Ende Juni 2022 auszudehnen, wie aus einem Gesetzentwurf hervorgeht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zugleich soll der Umfang - der bisher nicht ausgeschöpft worden ist - kleiner werden.

Der Fonds ist ein wichtiges Instrument der Bundesregierung, um großen Unternehmen direkt zu helfen, die wegen der Corona-Krise in Not sind. So bekam die Lufthansa Hilfen in Milliardenhöhe.

„Mit dieser qualifizierten Verlängerung geben wir Unternehmen und Markt das klare Signal, dass funktionierende Stabilisierungsmittel verlängert werden und zugleich an den Bedarf angepasst werden“, sagte FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke der dpa.

+++ Samstag, 4. Dezember +++

„WHV Testet“ weitet Angebot aus

Nach der ersten Winterwoche im „Testzentrum Stadttheater“ zeigt sich: Das Angebot wird sehr gut angenommen. „Die Nachfrage liegt um 50 Prozent über dem, was wir im Theater im Frühjahr“ hatten“, sagt Rüdiger Schaarschmidt, Leiter der Evangelischen Familien-Bildungsstätte (EFBS) und einer der beiden Projektverantwortlichen.

Um diesem Bedarf Rechnung zu tragen, haben die Ehrenamtlichen bei einer Video-Konferenz am Mittwoch verabredet, die Zahl der Testlinien nach Möglichkeit zu erhöhen.

Am Samstag gibt es deshalb kurzfristig weitere Testmöglichkeiten in der Zeit von 10 bis 13 Uhr. Außerdem wird es jetzt auch ein Testangebot an Heiligabend geben. „Spontan haben sich bereits sechs Ehrenamtliche für diese Sonderöffnungszeit gefunden“, freut sich Schaarschmidt.

Unter dem Motto „mit Test zum Fest“ öffnet das Testzentrum im Theater am Heiligabend von 9 bis 12 Uhr. Damit sollen vor allem Familientreffen und Gottesdienstbesuche sicherer werden. Um die Zeiten und Kapazitäten weiter ausweiten zu können, werden zusätzliche Ehrenamtliche gesucht.

„Wir freuen uns sehr, dass sich täglich neue Ehrenamtliche bei uns melden“, sagt Pastor Bernhard Busemann als Projektverantwortlicher, „für sie gibt es kurzfristig entsprechende Qualifizierungen durch einen Wilhelmshavener Mediziner“.

Die Testtermine für das neue Testzentrum im Stadttheater an der Peterstraße sind ab sofort online buchbar – und zwar für montags, mittwochs und freitags von 9 bis 18 Uhr und darüber hinaus für samstags von 10 bis 13 Uhr.

Kontakt und Informationen unter www.whvtestet.de.

Schwierigkeiten bei der Anmeldung zum Test? Für diesen Fall hat die EFBS eine Hotline im Familienzentrum West eingerichtet unter Tel. 9 66 1900.

Die Initiative sucht weitere ehrenamtliche Helfer.

Fackel-Protest vor Haus von Sachsens Gesundheitsministerin

Gegner der Corona-Politik haben am Freitagabend vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) protestiert. Das teilte eine Sprecherin der Polizei mit.

Ihren Angaben zufolge versammelten sich etwa 30 Menschen laut rufend mit Fackeln und Plakaten vor dem Haus in Grimma. Als die Polizei eintraf, seien die Menschen in mehreren Fahrzeugen geflüchtet. 15 Autos wurden demnach von der Polizei angehalten, die Identitäten von 25 Menschen wurden festgestellt.

Die Polizei erstattete Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und prüft Verstöße gegen die Corona-Verordnung. Wegen der dramatischen Pandemie-Lage sind gemäß der sächsischen Corona-Notfallverordnung in dem Bundesland derzeit nur Versammlungen mit höchstens zehn Menschen erlaubt - und nur an einem festen Ort.

Die SPD Sachsen sowie die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans verurteilten den Protest vor Köppings Haus. Esken schrieb auf Twitter: „Auch wenn die paar Hansel da versuchen, Angst und Schrecken zu verbreiten: die Vernunftbegabten und Verantwortungsbereiten sind die große Mehrheit, und die steht an Deiner Seite!“ (dpa)

Zweites Adventswochenende vielerorts mit 2G

Zum zweiten Adventswochenende gelten in vielen Bundesländern erstmals 2G-Regeln für den Einzelhandel. Damit haben nur noch Geimpfte oder Genesene Zutritt zu Geschäften. Ausgenommen sind Läden des täglichen Bedarfs - also Supermärkte, andere Lebensmittelgeschäfte und Drogerien.

Die schärferen Regeln waren am Donnerstag von Bund und Ländern gemeinsam beschlossen worden, die Länder müssen die Beschlüsse aber jeweils in eigenen Verordnungen umsetzen. Ab Samstag gilt 2G für den Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg ebenso wie in Rheinland-Pfalz, Hamburg und Schleswig-Holstein.

Sonntag beziehungsweise Montag kommen dann weitere Länder hinzu, darunter neben Hessen zum Beispiel auch Sachsen-Anhalt als letztes Bundesland im Osten - anderswo im Osten galt eine solche Regel schon vor den Bund-Länder-Beschlüssen. In Bayern und Niedersachsen sollen entsprechende Regelungen Mitte kommender Woche in Kraft treten. (dpa)

Zahl der Omikron-Fälle in England mehr als verdoppelt

Die Zahl der Infektionen mit der Omikron-Variante des Coronavirus in England hat sich mehr als verdoppelt.

Im größten britischen Landesteil seien 75 weitere Fälle mit der Variante B.1.1.529 festgestellt worden, teilte die Gesundheitsbehörde Health Security Agency (UKHSA) mit. Damit seien in England nun 104 Omikron-Fälle bekannt. Dazu kommen 29 Infektionen in Schottland - gut doppelt so viele wie bisher. In Wales ist ein Fall bekannt, in Nordirland wurde die Variante bisher nicht nachgewiesen.

Es gebe nun Fälle ohne Verbindung zu Auslandsreisen, sagte UKHSA-Chefin Jenny Harries. Dies deute auf lokale Übertragungen hin. Harries rief die Bevölkerung auf, Hygienemaßnahmen einzuhalten, sich im Falle einer Infektion unverzüglich zu isolieren und sich sobald wie möglich eine Impfung oder Auffrischungsdosis spritzen zu lassen.

Die Zahl der täglichen Corona-Infektionen in Großbritannien war am Freitag erstmals seit Mitte Juli, als es wegen der Fußball-Europameisterschaft viele Fälle gegeben hatte, wieder über 50.000 gestiegen.

Studie belegt sehr hohen Corona-Schutz durch FFP2-Masken

FFP2-Masken bieten einen extrem hohen Schutz vor einer Corona-Infektion. Dabei kommt es aber auf die richtige Trageweise an, wie Forscher des Göttinger Max-Planck-Instituts für Dynamik und Selbstorganisation nach einer Studie berichten.

Wenn sich ein infizierter und ein gesunder Mensch in einem Innenraum auf kurzer Distanz begegnen, liegt die Ansteckungsgefahr demnach auch nach 20 Minuten bei gut einem Promille (0,1 Prozent). Voraussetzung sei der korrekte Sitz der FFP2- oder KN95-Maske, schreibt das Team um Institutsdirektor Eberhard Bodenschatz in den „Proceedings“ der US-Nationalen Akademie der Wissenschaften (“PNAS“).

Bei schlecht sitzenden FFP2-Masken liege das Infektionsrisiko im gleichen Szenario dagegen bei rund vier Prozent, berechnet das Team. Für optimalen Schutz muss der Nasenbügel demnach zu einem „abgerundeten W“ geformt werden, so dass er seitlich auf die Nasenflügel drückt. Bei OP-Masken reicht eine gute Passform noch, um die Infektionsgefahr auf maximal zehn Prozent zu senken. (dpa).

+++ Freitag, 3. Dezember +++

Keine Testpflicht mehr nach Booster-Impfungen

Wer in Niedersachsen eine Auffrischungsimpfung erhalten hat, braucht trotz der 2G-plus-Regel keinen aktuellen Coronatest mehr vorzulegen. Diese Erleichterung trete ab Samstag in Kraft, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag in Hannover mit.

Niedersachsen reagiere mit der neuen Regelung auf wissenschaftliche Erkenntnisse, nach denen die Gefahr einer Infektion und einer Übertragung des Coronavirus „nach dem Erhalt der Auffrischungsimpfung ausgesprochen gering ist“, hieß es. Auch sollten die stark beanspruchten Testkapazitäten entlastet werden.

In Niedersachsen gilt seit Mittwoch in vielen Regionen die Warnstufe zwei: Danach haben in Gastronomie, Sport und Veranstaltungen auch Geimpfte und Genesene nur mit einem zusätzlichen Test Zugang. Daran gibt es massive Kritik von Veranstaltern wie von Bürgern.

Die Auffrischungsimpfungen seien im digitalen Impfzertifikat in der Regel als dritte Impfung hinterlegt, hieß es. Die Befreiung von der Testpflicht gelte ab der Impfung. Für Personen mit dem Impfstoff von Johnson&Johnson sei die zweite Impfung maßgeblich und gelte als Auffrischung im Sinne der neuen Regelung.

18 Tote nach Corona-Ausbruch in Thüringer Pflegeheim

Insgesamt 18 Menschen sind nach einem Corona-Ausbruch in einem Seniorenheim in Rudolstadt in Thüringen gestorben.

Bei 14 von ihnen bestand kein vollständiger Impfschutz, wie das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt mitteilte. Nur eine Person habe demnach drei Impfungen erhalten, drei weitere waren doppelt geimpft. Bei einer ersten Meldung von vergangener Woche hatte das Landratsamt berichtet, dass Angehörige von Heimbewohnern diesen von der Impfung abgeraten hatten. Damals waren sieben Tote gezählt worden. Von 141 Heimbewohnern war rund ein Drittel nicht geimpft, hieß es in der Mitteilung.

Behauptungen in sozialen Netzwerken, wonach die Todesfälle in Zusammenhang mit einer Booster-Impfung stünden, widersprach das Landratsamt und verwies auf den Anteil der Ungeimpften unter den Todesfällen. Auch habe es genügend Impfmöglichkeiten für die Bewohner von Pflegeeinrichtungen gegeben. „Die Nicht-Impfung ist in diesen Fällen also eine bewusste Entscheidung der Bewohner beziehungsweise von deren Angehörigen und Betreuern und liegt nicht an Terminengpässen in der Impfstelle“, hieß es.

Neue Befehlslage: Impfverweigerern drohen harte Konsequenzen

Die militärische Führung der Bundeswehr will die neu eingeführte Corona-Impfpflicht strikt durchsetzen: Wer eine Impfung ohne guten medizinischen Grund verweigert, dem drohen harte Strafen. Dies geht aus einem Schreiben von Heeresinspekteur Alfons Mais hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Funktionsfähigkeit und Einsatzbereitschaft müssten auch mit Blick auf die Hilfe in der Pandemie erhalten werden. Ein vollständiger Schutz nicht geimpfter Frauen und Männer solle „so schnell wie möglich“ hergestellt werden.

Nach monatelangen Diskussionen hatte das Verteidigungsministerium vergangene Woche die Corona-Impfung für die mehr als 180 000 Soldaten „duldungspflichtig“ gemacht. Sie gehört nun zum sogenannten Basis-Impfschema. Die Impfung wird damit in einer ersten Berufsgruppe zur Vorschrift - mit dem Soldatengesetz als Grundlage.

„Bei der Umsetzung dieser Befehlslage ist darauf zu achten, dass es zu keiner Stigmatisierung oder Ausgrenzung bisher ungeimpfter Soldatinnen und Soldaten kommt, um das innere Gefüge in unseren Reihen zu wahren“, schreibt Mais an die „Herren Generale“. „Dennoch ist nicht auszuschließen, dass einzelne Soldatinnen und Soldaten der Duldungspflicht der Covid-19-Schutzimpfung nicht nachkommen und entsprechende Befehle nicht befolgen werden.“ (dpa)

Wilhelmshavener Ehrenamtstag fällt aus

Der für den kommenden Sonntag, 5. Dezember, geplante Empfang zum „Tag des Ehrenamtes“ findet nicht statt. Die Stadt Wilhelmshaven hat alle Ehrenamtlichen, die in diesem Rahmen für ihr Engagement geehrt werden sollten, sowie die geladenen Gäste in dieser Woche bereits persönlich über die Absage informiert. Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie hatte sich die Verwaltung entschlossen, die Veranstaltung zum jetzigen Zeitpunkt nicht durchzuführen. Stattdessen soll die Ehrung im kommenden Jahr – voraussichtlich im Frühjahr oder Sommer – nachgeholt werden.

Senat: Tanzverbot in Berliner Clubs ab Mittwoch

Das Tanzen in den Berliner Clubs ist wegen der heftig gestiegenen Zahl von Corona-Neuinfektionen ab Mitte nächster Woche verboten. Zwar werden die Clubs wegen rechtlicher Fragen noch nicht geschlossen, „aber es darf nicht mehr getanzt werden“, sagte der Chef der Senatskanzlei, Christian Gaebler (SPD), nach einer Sondersitzung des Senats am Freitag. Vom Bund sei beschlossen worden, Clubs bei hohen Inzidenzwerten über 350 zu schließen, der rechtliche Prozess dazu laufe aber noch. Wenn der Bund nächste Woche die Gesetze anpasse, werde man auch in Berlin erneut beraten. Das Verbot des Tanzens sei aber auch schon ohne Beteiligung des Parlaments nach dem Infektionsschutzgesetz möglich. (dpa)

Handelsverband: 2G-Regel wird E-Commerce zusätzlichen Schub geben

Der Handelsverband Deutschland (HDE) erwartet durch die Einführung der 2G-Regel in weiten Teilen des stationären Einzelhandels einen zusätzlichen Schub für den Onlinehandel. „Es wird sicher weitere Umsatzverschiebungen hin zum Onlinehandel geben“, prognostizierte ein HDE-Sprecher am Freitag in Berlin. Dies werde wohl schon am zweiten Adventswochenende sichtbar werden.

Dass die Verbraucherinnen und Verbraucher wegen der Zuspitzung der Corona-Krise weniger Geld für Weihnachtsgeschenke ausgeben als bislang geplant, erwartet der Handelsverband aber nicht. Der HDE halte an seiner Prognose fest, dass die Umsätze im Weihnachtsgeschäft in diesem Jahr um 2 Prozent auf 112 Milliarden Euro steigen werden, sagte der Sprecher.

Der Handelsverband Textil Schuhe Lederwaren (BTE) forderte unterdessen pragmatische Lösungen für die 2G-Kontrollen, damit die Händler nicht überfordert würden. „Denkbar sind zentrale, gemeinschaftliche Prüfungen mit z.B. Zugangsbändchen, wie sie bereits auf Weihnachtsmärkten oder in Einkaufszentren praktiziert werden“, sagte BTE-Hauptgeschäftsführer Rolf Pangels. Damit entfielen für den Handel teure und für den Kunden lästige Mehrfachprüfungen. „Das wäre eine sinnvolle Aufgabe für die Kommunen und das City-Marketing“, sagte Pangels.

Corona-Impfverweigerung soll für Soldaten Konsequenzen haben

Die militärische Führung des Heeres will so schnell wie möglich einen vollständigen Impfschutz gegen das Coronavirus in der Truppe herstellen. Dies gelte für alle Männer und Frauen, bei denen keine medizinischen Gründe dagegen vorlägen, heißt es in einem Schreiben des Inspekteurs des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, das der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vorlag.

Mais verweist dabei auf die in der vergangenen Woche eingeführte sogenannte Duldungspflicht für die Impfung gegen Covid-19 sowie die Erhaltung der Funktionsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Streitkräfte. Zudem sei zu erwarten, dass die Bundeswehr noch zunehmend in der Corona-Pandemie unterstützen müsse.

Vor diesem Hintergrund halte er in Fällen, „in den Soldatinnen und Soldaten der Duldungspflicht und den ihnen hierzu gegebenen Befehlen nicht nachkommen“, grundsätzlich die Aufnahme disziplinarer Vorermittlungen mit dem Ziel eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens „für geboten und letztlich auch für unvermeidbar“, so der General. Bei Zeitsoldaten, die noch nicht das vierte Dienstjahr vollendet haben, sei regelmäßig die fristlose Entlassung geboten.

RKI: Bislang vier erwiesene Omikron-Fälle

Bislang sind in Deutschland nach RKI-Angaben vier Fälle der Omikron-Variante durch Genomsequenzierung bestätigt. Bei diesen vier Fällen handele es sich um Reiserückkehrer aus Südafrika. Das Land hatte Mitte vergangener Woche über die Variante informiert. Die vier Menschen seien allesamt geimpft, keiner von ihnen musste bislang zur Behandlung ins Krankenhaus, wie das RKI mitteilte. Alle zeigten nur milde Symptome. Die Angaben beziehen sich laut RKI auf Vorabinformationen, die bis Mittwoch (1.12.) übermittelt wurden.

Bei acht weiteren Fällen in Deutschland bestehe ein Verdacht auf Omikron, diese würden aktuell durch Genomsequenzierung - also dem Auslesen des Virenerbguts - überprüft. Experten gehen jedoch von einem bereits darüber hinausgehenden Vorkommen aus. Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC sieht Anzeichen dafür, dass die Omikron-Variante schon in wenigen Monaten der dominierende Typ in Europa sein könnte.

Habeck fordert schnelle Umsetzung der Beschlüsse gegen Corona

Nach den weitreichenden Beschlüssen von Bund und Ländern zur Eindämmung der vierten Corona-Welle fordert Grünen-Chef Robert Habeck eine schnelle Umsetzung der Maßnahmen. „Die Corona-Situation in Deutschland ist dramatisch“, sagte der künftige Vizekanzler der Deutschen Presse-Agentur. „Die beschlossenen Maßnahmen müssen nun umgehend um- und durchgesetzt werden. Denn es gilt jetzt keine Zeit zu verlieren und die vierte Welle abzuflachen.“

Bund und Länder hatten am Donnerstag Maßnahmen vorgestellt, um die Virusausbreitung zu bremsen. Ungeimpften wird im Weihnachtsgeschäft der Zutritt zu den meisten Läden verwehrt. Auch Apotheken und Pflegefachkräfte sollen Impfungen übernehmen können, im Dezember kommen Millionen Dosen zusätzlich. Der Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester wird bundesweit verboten.

Der künftige Wirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck räumte ein, dass die Maßnahmen für viele Menschen berufsbedingte Einschnitte und finanzielle Einbußen bedeuteten. Er versprach aber, dass die Wirtschaftshilfen weiterfließen würden, um über den Corona-Winter zu kommen.

Habeck sprach sich erneut für eine allgemeine Impfpflicht aus, über die der Bundestag in den nächsten Wochen abstimmen soll. Sie stelle zwar einen weitgehenden Eingriff in die Freiheit des Einzelnen dar. „Dennoch halte ich es für einen notwendigen Schritt, um Menschenleben zu retten und die Freiheit der Gesellschaft auf Dauer zu gewährleisten“, sagte Habeck.

RKI registriert 74 352 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 442,1

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist nach einem leichten Rückgang an den drei Tagen zuvor nun wieder gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Freitagmorgen mit 442,1 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 439,2 gelegen, vor einer Woche bei 438,2 (Vormonat: 169,9). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 74 352 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.00 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 76 414 Ansteckungen.

Bei der Bewertung des Infektionsgeschehens ist zu bedenken, dass Experten derzeit von einer merklichen Untererfassung ausgehen. Gesundheitsämter und Kliniken kommen demnach mit der Meldung von Fällen zumindest in einzelnen Regionen nicht mehr hinterher. Auch dem RKI fällt die Beurteilung der Lage schwer. Der gebremste Anstieg der Sieben-Tage-Inzidenz könne „einerseits ein erster Hinweis auf eine sich leicht abschwächende Dynamik im Transmissionsgeschehen aufgrund der deutlich intensivierten Maßnahmen zur Kontaktreduzierung sein“, heißt es im RKI-Wochenbericht von Donnerstagabend. Allerdings könnte die Entwicklung „regional auch auf die zunehmend überlasteten Kapazitäten im Öffentlichen Gesundheitsdienst und die erschöpften Laborkapazitäten zurückzuführen sein“.

Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 390 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 357 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 6 051 560 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Donnerstag mit 5,47 an (Mittwoch: mit 5,61). Der Wert spielt eine wesentliche Rolle für die Beurteilung des Infektionsgeschehens. Bei Überschreitung der Grenzwerte 3, 6 und 9 in den Bundesländern können dort jeweils schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verhängt werden.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Freitag mit 5 023 200 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 102 568.

+++ Donnerstag, 2. Dezember +++

Bund und Länder beschließen schärfere Corona-Vorgaben

Zum Brechen der vierten Corona-Welle in Deutschland haben sich Bund und Länder auf bundesweit deutlich schärfere Vorgaben und Einschränkungen geeinigt. Diese reichen von erheblichen Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte und Nicht-Genesene bis hin zu 2G-Regelungen für den Besuch von Restaurants, Kinos, Theatern und anderen Freizeiteinrichtungen. Zusätzlich kann sogar ein aktueller Test - also 2G plus - vorgeschrieben werden. Auch in Läden - mit Ausnahme solcher für den täglichen Bedarf wie Lebensmittel - kommen jetzt nur noch Geimpfte oder Genesene. Dies gilt unabhängig von den Inzidenzen. Die Geschäfte müssen das Einhalten der Regel kontrollieren.

Die Bund-Länder-Runde mit der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz (SPD) sowie den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten beschloss am Donnerstag auch eine deutliche Reduzierung der Zuschauerzahl für überregionale Sport-, Kultur- und ähnliche Großveranstaltungen. Künftig dürfen maximal 30 bis 50 Prozent der Platzkapazität genutzt werden. In Innenräumen dürfen es aber höchstens 5000 Besucher und im Freien höchstens 15 000 sein. Volle Fußballstadien wie teilweise noch am vergangenen Wochenende wird es damit vorerst nicht mehr geben.

Private Zusammenkünfte im öffentlichen oder privaten Raum, an denen nicht geimpfte und nicht genesene Personen teilnehmen, sind dem Beschluss zufolge auf den eigenen Haushalt sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes zu beschränken. Kinder bis zum Ende des 14. Lebensjahres sind hiervon ausgenommen. Ehegatten, Lebenspartner und Partnerinnen beziehungsweise Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gelten auch ohne gemeinsamen Wohnsitz als ein Haushalt. Die Regelung gilt nicht für private Zusammenkünfte, an denen ausschließlich Geimpfte und Genesene teilnehmen. (dpa)

Politik-Gipfel beschließt: Höchstens 15.000 Zuschauer beim Fußball

In den Fußball-Stadien wird es wegen der bedrohlichen Corona-Lage vorerst wieder deutlich leerer. Höchstens 15 000 Zuschauer sind an den kommenden Spieltagen in den Arenen der Bundesliga zugelassen. Bundesregierung und Länderchefs einigten sich am Donnerstag darauf, dass maximal 50 Prozent der Kapazität genutzt werden dürfen. In Sporthallen dürfen es höchstens 5000 Zuschauer sein. In Regionen mit sehr hohen Infektionszahlen sollen große Veranstaltungen sogar abgesagt oder im Sport zumindest Geisterspiele durchgesetzt werden.

Wo Zuschauer zugelassen sind, gilt eine Maskenpflicht und die 2G-Regel, nach der nur Geimpfte und Genesene Einlass erhalten. Möglich ist, dass zudem noch ein aktueller Coronatest nachgewiesen werden muss. Die Vorgaben seien „dem Grunde nach verständlich“, sagte Christian Seifert, Geschäftsführer der Deutschen Fußball Liga (DFL). SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sagte mit Blick auf bis zuletzt noch volle Fußballstadien: „Dass man gesagt hat, das kann nicht so bleiben, wie das jetzt ist, und da eine sehr drastische Entscheidung getroffen hat, das ist gut.“

Es werde in einzelnen Ländern auch noch weiterreichende Beschränkungen geben. In Sachsen hatte es zuletzt schon Geisterspiele gegeben. In Bayern sollen auf Vorschlag von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bereits an diesem Wochenende die Zuschauer beim Fußball wieder komplett ausgesperrt werden. Auch Baden-Württemberg hat Geisterspiele angekündigt. (dpa)

Krankschreibung per Telefon bei Erkältungen bis Ende März möglich

Krankschreibungen wegen leichter Erkältungsbeschwerden bleiben wegen der andauernden Corona-Krise bis ins neue Jahr hinein auch telefonisch ohne Praxisbesuch möglich. Die Sonderregelung wird nochmals bis Ende März verlängert, wie der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken am Donnerstag beschloss. Dies soll unnötige Kontakte reduzieren, um das Infektionsrisiko zu senken.

Krankschreibungen per Telefon sind damit weiterhin für bis zu sieben Tage möglich und können für weitere sieben Kalendertage verlängert werden. Ärztinnen und Ärzte müssen sich dafür durch „eingehende telefonische Befragung“ persönlich vom gesundheitlichen Zustand überzeugen. Die bisherige Sonderregelung lief bis Jahresende.

Bis Ende März können Kliniken nun auch wieder von Vorgaben zu einer Mindestbesetzung mit Pflegefachkräften in bestimmten Stationen abweichen, wie der Bundesausschuss beschloss. Bis dahin soll in den Kliniken zudem auf bestimmte Kontrollen durch den Medizinischen Dienst verzichtet werden. Die Beschlüsse leisteten einen Beitrag, um Krankenhäuser und Arztpraxen zu entlasten und zugleich Patientinnen und Patienten zu schützen, sagte der Vorsitzende Josef Hecken.

„Breitensport-Garantie“: DOSB gegen flächendeckenden Sport-Lockdown

Der Deutsche Olympische Sportbund fordert in der Debatte über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der vierten Corona-Welle eine „Breitensport-Garantie“ für Deutschland. „In der jetzigen Phase der Pandemie müssen wir alle unseren Beitrag zum Brechen der vierten Welle leisten, dazu ist selbstverständlich auch der Sport bereit“, erklärte DOSB-Präsident Alfons Hörmann am Donnerstag zu den Beratungen der Bundesländer gemeinsam mit der geschäftsführenden und der designierten Bundesregierung. „Einen pauschalen und flächendeckenden Sport-Lockdown darf es jedoch nicht wieder geben.“

Oberbürgermeister Feist kritisiert Bund scharf

Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist hat die ins Stocken geratene Impfkampagne stark kritisiert:

Bremer Regierungschef Bovenschulte plädiert für Hotspot-Strategie

Vor der Bund-Länder-Runde zu schärferen Corona-Maßnahmen hat sich Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte für klare bundeseinheitliche Regeln und eine Hotspot-Strategie ausgesprochen. Das sei kein Widerspruch, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Bei Vorschlägen zu weiteren Schritten wie etwa flächendeckenden Restaurantschließungen sieht Bovenschulte die stark betroffenen Länder am Zug. „Das müssen die Länder sagen, in denen die Situation ganz besondes schwierig ist“, sagte der Bremer Bürgermeister.

„Wogegen ich mich immer ausgesprochen habe, ist ein Lockdown für Geimpfte“, betonte Bovenschulte. Geimpfte steckten sich viel seltener an und hätten, falls sie doch erkrankten, weit mildere Verläufe. Der eingeschlagene Kurs mit harten und klaren Regeln für Ungeimpfte sei richtig. „Wir haben einen Lockdown für Ungeimpfte, einen sehr weitgehenden.“ Er sei auch für eine allgemeine Impfpflicht für Erwachsene, allerdings bedeute die Ausgestaltung noch „ganz viel Arbeit im Detail“.

Bund und Länder wollen an diesem Donnerstag härtere Maßnahmen im Kampf gegen Corona auf den Weg bringen. In der Schaltkonferenz der Ministerpräsidenten mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem voraussichtlichen Nachfolger Olaf Scholz (SPD) geht es um ein umfangreiches Maßnahmenpaket.

Mehr Covid-Tote in Bundesländern mit niedriger Impfquote

In Thüringen, Sachsen und anderen Bundesländern mit niedriger Impfquote sterben derzeit im Verhältnis zur Bevölkerung erheblich mehr Menschen an und mit Corona als im besser geimpften Norden Deutschlands. In Thüringen gab es demnach im Verhältnis zur Bevölkerung in den vergangenen sieben Tagen mehr als sechsmal so viele Corona-Tote wie in Bremen, dem Land mit der höchsten Impfquote (Datenstand 1.12.). Nachzulesen ist das auf den „Corona Maps“ des Instituts für Statistik der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität. Grundlage sind die Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) und der Gesundheitsbehörden.

Es gebe hinreichend Evidenz, die zeige, dass eine höhere Impfquote zu einer niedrigeren Hospitalisierungsrate und zu einer geringeren Belegung der Intensivstationen führe und sich dann eben auch auf die Sterbewahrscheinlichkeiten auswirke, sagte Göran Kauermann vom LMU-Statistikinstitut der Deutschen Presse-Agentur. Das relative Risiko von Geimpften, auf einer Intensivstation zu landen, sei erheblich niedriger. „Es deutet alles in die gleiche Richtung“, sagte der Wissenschaftler, auch wenn es nach Angaben des Wissenschaftlers keinen „knallharten kausalen Schluss“ gibt.

In einem am Montag veröffentlichten Papier der Ständigen Impfkommission (Stiko) heißt es, die Zahl der Covid-19-Krankenhausaufnahmen sei bei Ungeimpften je nach Alter und Region 5- bis 15­fach höher als bei Geimpften.

Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt dritten Tag in Folge

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist zum dritten Mal in Folge leicht gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Donnerstagmorgen mit 439,2 an. Am Montag war ein Höchstwert von 452,4 erreicht worden, am Dienstag hatte der Wert bei 452,2 gelegen, am Mittwoch bei 442,9. Im Vormonat hatte der Wert bei 154,5 gelegen. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 73 209 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 03.51 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 75 961 Ansteckungen gewesen.

Bei der Bewertung des Infektionsgeschehens ist dabei zu bedenken, dass Experten derzeit von einer merklichen Untererfassung ausgehen. Gesundheitsämter und Kliniken kommen demnach mit der Meldung von Fällen zumindest in einzelnen Regionen nicht mehr hinterher.

Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 388 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 351 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 5 977 208 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Mittwoch mit 5,61 an (Dienstag: mit 5,73). Der Wert spielt eine wesentliche Rolle für die Beurteilung des Infektionsgeschehens. Bei Überschreitung der Grenzwerte 3, 6 und 9 in den Bundesländern können dort jeweils schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verhängt werden.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Donnerstag mit 4 979 700 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 102 178.

+++ Mittwoch, 1. Dezember +++

Söder: Verstöße gegen etwaige Impfpflicht müssten bestraft werden

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat empfindliche Geldstrafen für Verstöße gegen eine mögliche Impfpflicht ins Spiel gebracht. Es gebe verschiedene Pflichten im Leben, die Gurtpflicht beim Autofahren gehöre beispielsweise dazu, sagte er am Mittwoch bei der Eröffnung einer neuen Impfstelle in Nürnberg. „Alles wird im Zweifelsfall durchgesetzt, mit Zwangsgeldern, die sich dann auch steigern können“, so Söder.

Es müsse nun sehr viele Booster-Impfungen geben, betonte der Ministerpräsident. Ab etwa Februar sei eine allgemeine Impfpflicht vorstellbar. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom Dienstag sei fundamental gewesen und habe das Eingreifen des Staates in persönliche Rechte zum Schutz von Leben gebilligt. Auf dieser rechtlichen Basis sei auch eine Impfpflicht denkbar. (dpa)

Grüne: Zu wenig Testkapazitäten für 2G-plus-Regel

Für die in weiten Teilen Niedersachsens seit Mittwoch geltende 2G-plus-Regel bestehen nach Ansicht der Grünen-Landtagfraktion zu wenig Testkapazitäten. „Es fehlen überall kommunale und private Testzentren. Auch die Möglichkeiten sich außerhalb von Testzentren unter Aufsicht am Arbeitsplatz, beim Frisör oder anderswo testen zu lassen, sind weder bekannt noch verständlich kommuniziert“, kritisierte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Julia Willie Hamburg am Mittwoch laut Mitteilung. Die Folge sei ein heilloses Durcheinander.

Vollständig gegen das Coronavirus geimpft oder von einer Covid-Infektion genesen, reicht seit Mittwoch vielerorts für zahlreiche Aktivitäten nicht mehr aus. Für viele Bereiche des öffentlichen Lebens ist zusätzlich ein negativer Test notwendig. Das gilt laut Landesregierung etwa für Innenbereiche in Restaurants, Veranstaltungen mit mehr als 1000 Menschen im Innenraum, Hotels oder körpernahe Dienstleistungen, also etwa Friseure oder Kosmetikstudios. Die Regel gilt auch für private Treffen, sofern mehr als 15 Menschen drinnen zusammenkommen. Kinder und Jugendliche bis unter 18 Jahren sind von der zusätzlichen Testpflicht ausgenommen, da sie sich regelmäßig im Schulalltag testen.

Laut Gesundheitsministerium gibt es landesweit rund 2050 Teststellen. Das können etwa Apotheken oder Testzentren sein. Ein Corona-Schnelltest darf laut Landesregierung maximal 24 Stunden alt sein, ein als zuverlässiger geltender PCR-Test 48 Stunden. PCR-Tests müssen jedoch oftmals selbst bezahlt werden, die Schnelltests sind kostenlos und können bei entsprechendem Bedarf jeden Tag in Anspruch genommen werden.

Berichte: USA wollen wegen Omikron schärfere Test-Regeln bei Einreise

Die USA wollen nach Medienberichten ihre Regeln zur Vorlage von Corona-Tests bei der Einreise wegen der neuen Omikron-Variante verschärfen. Demnach darf ein Negativ-Test nach Vorstellungen der nationalen Gesundheitsbehörde CDC künftig höchstens 24 Stunden vor der Abreise in die USA gemacht worden sein. Bislang gilt eine Frist von drei Tagen. Zudem soll es nach Informationen der „Washington Post“ möglicherweise Vorschriften zu verpflichtenden Tests und einer Zeit der Selbst-Isolierung nach der Einreise geben.

Ein CDC-Sprecher bestätigte der „New York Times“ die geplanten Änderungen bezüglich der kürzeren Frist für vorgeschriebene Corona-Tests bei der Einreise. Dem Vernehmen nach soll die endgültige Fassung der Regeln von US-Präsident Joe Biden vorgestellt werden. Der Demokrat hat für Donnerstag eine Rede angekündigt, in der er darlegen will, wie die USA trotz Corona gut durch den Winter kommen wollen.

Bislang werden bei der Einreise in die USA sowohl Antigen- als auch PCR-Tests akzeptiert. Unklar war zunächst, ob es dabei bleibt. Sollten nur noch PCR-Tests akzeptiert, deren Auswertung in der Regel deutlich länger dauert, würde das Reisen in die Vereinigten Staaten erschweren. Ausländer müssen für die Einreise bereits seit November nachweisen, dass sie vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind. Zuvor galten wegen der Pandemie strikte Einreisebeschränkungen.

Müller rechnet bundesweit mit Schließung von Clubs und Diskotheken

Berlins noch amtierender Regierender Bürgermeister, Michael Müller (SPD), geht von einer erneuten Schließung von Clubs und Diskotheken aufgrund der Corona-Pandemie aus. „Die Einschränkung von Diskotheken und Clubs, das wird auch bundesweit sicherlich beschlossen werden“, sagte Müller am Mittwochabend in der RBB-Sendung „Wir müssen reden“ mit Blick auf die neuerlichen Bund-Länder-Gespräche an diesem Donnerstag zu weiteren Maßnahmen. Müller rechne zudem damit, dass auch die Zuschauerbegrenzung in Fußballstadien weiter runtergeschraubt werden könnte. „50 000 werden wir nicht mehr sehen, davon bin ich fest überzeugt, das hat nun jeder Ministerpräsident verstanden.“ In Berlin sind bei Großveranstaltungen im Olympiastadion demnach derzeit 5000 Zuschauer zugelassen. Hier sei „die Fahnenstange“ aber noch nicht erreicht.

Südkorea registriert erstmals mehr als 5000 Corona-Neuinfektionen

Die Corona-Zahlen in Südkorea sind zwar vergleichsweise niedrig, trotzdem verzeichnet auch das ostasiatische Land inzwischen einen Rekordwert. Wie die Gesundheitsbehörden am Mittwoch mitteilten, wurden am Dienstag erstmals seit Beginn der Pandemie mehr als 5000 Neuinfektionen an einem Tag erfasst. Die meisten der 5123 Neuansteckungen wurden in Seoul und der Hauptstadtregion gemeldet. Die Gesamtzahl stieg auf über 452 000.

Südkorea ist bislang im internationalen Vergleich gut durch die Pandemie gekommen. Seit einer Lockerung der Beschränkungen Anfang November steigen die Fallzahlen jedoch an. Bisher wurden mehr als 80 Prozent der rund 52 Millionen Einwohner vollständig geimpft.

Auch bei den Intensivpatienten mit Covid-19 wurde den Angaben zufolge ein Tagesrekord registriert. Erstmals wurde dabei am Dienstag die Schwelle von 700 überschritten. Die Intensivbetten für Corona-Patienten waren landesweit zu fast 80 Prozent belegt.

Zudem meldete die Behörde für Krankheitskontrolle und Prävention vier Verdachtsfälle der Omikron-Variante des Coronavirus. Mittels Genom-Sequenzierung sollte festgestellt werden, ob sich die Betroffenen mit der neuen Variante infiziert haben.

Die Behörden warnten schon in den vergangenen Wochen, dass es angesichts der Entwicklung schwierig sein werde, die nächste Stufe der „allmählichen Rückkehr zur Normalität“ wie geplant im Dezember umzusetzen.

Experte: Vielleicht einige Hundert Omikron-Fälle in Deutschland

Nach ersten Nachweisen der Omikron-Variante in Deutschland gehen Experten von einem bereits darüber hinausgehenden Vorkommen aus. Der Zeitraum, in dem Reisende das Virus bereits international verbreiteten, betrage sicher Wochen, teilte Oliver Keppler, Vorstand am Max von Pettenkofer-Institut der Ludwig-Maximilians-Universität München der Nachrichtenagentur dpa mit. „Einige Hundert Fälle können es in Deutschland vielleicht sein.“

Die aktuellen Infektionszahlen könne man nicht mit Omikron in Verbindung bringen, das sei die Delta-Welle, betonte Keppler auch. Er halte eine größere unentdeckte Omikron-Verbreitung in Deutschland für unwahrscheinlich.

Am Max von Pettenkofer-Institut waren Omikron-Fälle in Bayern nachgewiesen worden. Die Variante war kurz nach ihrem Bekanntwerden von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als besorgniserregend eingestuft worden. Inzwischen haben mehrere Länder weltweit Nachweise gemeldet. Gesamtzahlen für Deutschland veröffentlicht das Robert Koch-Institut bisher nicht.

RKI registriert 67 186 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 442,9

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist zum zweiten Mal in Folge gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Mittwochmorgen mit 442,9 an. Am Montag war ein Höchstwert von 452,4 erreicht worden, am Dienstag hatte der Wert leicht darunter bei 452,2 gelegen. Vor einer Woche hatte der Wert bei 404,5 gelegen (Vormonat: 118,0). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 67 186 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 03.55 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 66 884 Ansteckungen.

Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 446 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 335 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 5 903 999 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Dienstag mit 5,73 an (Montag: mit 5,52). Der Wert spielt eine wesentliche Rolle für die Beurteilung des Infektionsgeschehens. Bei Überschreitung der Grenzwerte 3, 6 und 9 in den Bundesländern können dort jeweils schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verhängt werden.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Mittwoch mit 4 937 600 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 101 790.

+++ Dienstag, 30. November +++

Impfaktion in Wilhelmshaven ab Mittwoch nur mit Moderna

Das Interesse an den dezentralen Impfangeboten der Stadt Wilhelmshaven ist groß: Bis heute Abend werden an den verschiedenen Standorten voraussichtlich rund 1.000 Personen ihre Auffrischungs-, Erst- oder Zweitimpfung erhalten haben.

Damit ist der Bionthec-Impfstoff vorerst aufgebraucht, ab dem morgigen Mittwoch, 1. Dezember, wird mit Moderna geimpft.

WHO nimmt Omikron „extrem ernst“

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nimmt die neue Omikron-Variante des Coronavirus „extrem ernst“. Das betonte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Dienstag in Genf. Er wandte sich an Minister und Diplomaten der 194 Mitgliedsländer, die an einer WHO-Sondersitzung über einen möglichen weltweiten Pandemievertrag teilnahmen. Die WHO teilte ihre bisherigen Erkenntnisse über Omikron anschließend unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Solange die Welt es zulasse, dass die Pandemie sich hinziehe, seien Entwicklungen wie die Herausbildung einer neuen Virusvariante nicht überraschend, sagte Tedros. Dass die Pandemie bislang nicht beendet worden sei, liege unter anderem daran, dass die Impfstoffe unfair verteilt seien und dass Schutzmaßnahmen nicht überall konsequent umgesetzt würden.

Der Großteil der Impfstoffe wurde bislang in reichen Ländern verabreicht, während mehrere Dutzend ärmere Länder mangels Impfstoff nach wie vor erst einen Bruchteil ihrer Bevölkerungen impfen konnten.

Tedros lobte Südafrika und Botsuana, die die neue Variante entdeckt und sequenziert und die Informationen darüber schnell geteilt hatten. Er kritisierte Reisebeschränkungen gegen die Länder im südlichen Afrika. „Ich finde es sehr bedenklich, dass diese Länder jetzt von anderen dafür bestraft werden, dass sie das Richtige getan haben“, sagte er. Für solche flächendeckenden Maßnahmen gebe es keine Grundlage. „Die globale Reaktion muss ruhig, koordiniert und kohärent sein“, sagte Tedros.

Habeck fordert sofortige Weichenstellung für allgemeine Impfpflicht

Grünen-Chef Robert Habeck fordert, sofort mit den Vorbereitungen für eine allgemeine Impfpflicht zu beginnen. „Natürlich wäre eine Impfpflicht ein weitgehender Eingriff in die Freiheit des Einzelnen. Aber sie schützt eben Leben und letztlich auch die Freiheit der Gesellschaft“, sagte Habeck am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. „Um in Zukunft die Oberhand zu behalten und eine fünfte Welle zu verhindern, müssen wir jetzt die Vorbereitungen für eine allgemeine Impfpflicht treffen.“

Eine hohe Impfquote sei die beste Chance, auf lange Sicht einen Kollaps des Gesundheitssystems zu verhindern, Menschenleben zu retten und langfristig zu einer neuen Normalität zurückkehren zu können, sagte Habeck, der nächste Woche als Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Klimaschutz der neuen Bundesregierung vereidigt werden soll. „Hierfür gilt es jetzt umgehend die Weichen zu stellen.“

Zuvor hatte auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einer Bund-Länder-Schaltkonferenz Sympathien für eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona gezeigt. Die Abstimmung darüber im Bundestag solle ohne Fraktionszwang stattfinden, sagte Scholz in der Runde, wie die Deutsche Presse-Agentur übereinstimmend aus mehreren Quellen erfuhr. Andere Medien hatten zuerst darüber berichtet.

Kreise: Scholz stellt General Breuer als Krisenstab-Chef vor

Der voraussichtlich künftige Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat Generalmajor Carsten Breuer in der Runde der Ministerpräsidenten mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als Leiter des geplanten Krisenstabs zur Corona-Bekämpfung vorgestellt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur argumentierten mehrere Länder in der anschließenden Diskussion am Dienstag, dies sei nicht das eigentliche Thema der Beratungen. Darunter seien die unionsgeführten Länder Bayern und Hessen gewesen, aber auch das grüngeführte Baden-Württemberg. Der Krisenstab löse keine Probleme, wurde demnach argumentiert.

Scholz hatte angekündigt, der neue Krisenstab unter Führung eines Generals solle unter anderem die Booster- und weiteren Corona-Impfungen in Deutschland beschleunigen. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte am Vortag erklärt, der Krisenstab solle baldmöglichst starten. Der 56-jährige Generalmajor Breuer führt das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr.

Trotz Corona: Handball-WM der Frauen findet mit Zuschauern statt

Trotz der weltweit steigenden Corona-Inzidenzwerte wird die Handball-Weltmeisterschaft der Frauen in Spanien wie geplant mit Zuschauern ausgetragen. „Derzeit ist es nach Angaben der spanischen Regierung erlaubt, die Hallen zu 80 Prozent zu füllen“, sagte Weltverbandschef Hassan Moustafa in einem Interview der Fachzeitschrift „Handballwoche“ (Dienstag). Für die gesamte Endrunde, die am Mittwoch beginnt, gilt die 2G-Regel. Moustafa rechnet daher nicht mit einem Corona-Chaos beim Turnier. „Die IHF wird ihr Möglichstes tun, um die Sicherheit aller Beteiligten zu gewährleisten. Die Entscheidung, nur geimpfte Personen zuzulassen, ist eine der wichtigsten Gesundheitsvorkehrungen für diese Veranstaltung. Wir werden so die Ansteckungsgefahr auf ein Minimum beschränken – und hoffen natürlich auf null Infektionen in Spanien“, sagte der 77 Jahre alte Ägypter. Dies könne jedoch nur erreicht werden, „wenn sich alle Beteiligten an den Vorsorgeplan halten, insbesondere wenn man bedenkt, dass die Pandemie immer noch vorherrscht.“

Braun pocht nach Karlsruher Corona-Urteilen auf Bundes-Notbremse

Der geschäftsführende Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) pocht als Reaktion auf die Karlsruher Beschlüsse zu den Anti-Corona-Maßnahmen auf eine bundesweit einheitliche Notbremse im Kampf gegen die grassierende vierte Pandemiewelle. „Wir brauchen jetzt eine Notbremse, die bundesweit nach einheitlichen und für die Bürger nachvollziehbaren Regeln funktioniert“, sagte Braun am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Das Urteil macht deutlich, dass verbindliches bundeseinheitliches Handeln in der Corona-Krise möglich ist. Und ich füge hinzu: In der aktuellen, schwierigen Situation ist es auch erforderlich.“

Nur mit einem bundesweit einheitlichen Vorgehen könne eine fortgesetzte Überlastung des Gesundheitssystems abgewendet werden, betonte Braun. „Der Verweis auf die Handlungsmöglichkeiten einzelner Länder mancher Ampelpolitiker empfinde ich als Flucht aus der gemeinsamen Verantwortung“, kritisierte er zugleich.

Das Bundesverfassungsgericht hatte zuvor entschieden, dass Bund in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen durfte. Die Maßnahmen hätten in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber „in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie“ mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das Gericht in Karlsruhe mit. In einem zweiten Verfahren wiesen die Richterinnen und Richter Klagen von Eltern und Schülern gegen die damals angeordneten Schulschließungen ab. Gleichzeitig erkannten sie erstmals ein „Recht der Kinder und Jugendlichen gegenüber dem Staat auf schulische Bildung“ an. (Az. 1 BvR 781/21 u.a.)

In der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv dämpfte Braun am Morgen die Erwartungen an das Bund-Länder-Treffen. „Beschlüsse sind für heute nicht geplant. Das war die Vorbedingung für das Treffen“, sagte er. „Ich kann nur wiedergeben, dass man vorab vereinbart hat, sich informell zu treffen. Aber ich fordere seit Tagen eine formelle Ministerpräsidentenkonferenz, und dass wir eine Notbremse vereinbaren.“

Verfassungsgericht billigt „Notbremse“-Maßnahmen aus dem Frühjahr

Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. Die Maßnahmen hätten in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber „in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie“ mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag mit. In einem zweiten Verfahren wiesen die Richterinnen und Richter Klagen von Eltern und Schülern gegen die damals angeordneten Schulschließungen ab. Gleichzeitig erkannten sie erstmals ein „Recht der Kinder und Jugendlichen gegenüber dem Staat auf schulische Bildung“ an. (Az. 1 BvR 781/21 u.a.)

Mit den beiden Entscheidungen des Ersten Senats unter Gerichtspräsident Stephan Harbarth bekommt die Politik auch Hinweise für ihren Handlungsspielraum in der aktuellen vierten Welle. Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) wollen sich um 13.00 Uhr mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder zusammenschalten, um im Lichte der Karlsruher Beschlüsse über die Krise zu beraten.

Esken: Müssen uns Urteil in Karlsruhe sehr genau anschauen

Vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken weitere Lockdown-Maßnahmen nicht ausgeschlossen. „In diesen Tagen würde ich dringend empfehlen, jedem, der in der Politik auch Verantwortung hat, gar nichts auszuschließen, denn wir wissen nicht, wie die Entwicklung ist“, sagte Esken am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Mit Blick auf die am Vormittag erwarteten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu in der Pandemie verhängten Freiheitsbeschränkungen sagte sie: „Wir müssen uns das Urteil und seine Begründung natürlich sehr genau anschauen, aber wir sind auch in einer anderen Situation heute.“ Esken verwies auf die höhere Impfquote als im Frühjahr, „so dass diejenigen, die sich impfen haben lassen und die sich jetzt boostern lassen, auch erwarten dürfen, dass wir differenzieren bei der Frage der Einschränkungen, der Kontaktbeschränkungen und auch bei den Beschränkungen für große Veranstaltungen und ähnliches“.

Der Ruf nach härteren Gegenmaßnahmen war angesichts der neuen Omikron-Variante und der Wucht der vierten Corona-Welle zuletzt lauter geworden. Am Mittag wollen die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder telefonisch über die Krise und mögliche weitere Maßnahmen beraten. Konkrete Vorgaben über ihren Handlungsspielraum erhoffen sie sich von den ersten grundsätzlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu zuvor verhängten Freiheitsbeschränkungen in der Pandemie, die am Vormittag in Karlsruhe veröffentlicht werden.

Söder dringt auf Entschlossenheit bei Bund-Länder-Runde

Wenige Stunden vor der Bund-Länder-Runde zu Corona hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erneut ein entschlossenes und gemeinsames Handeln aller eingefordert. „Jetzt muss halt der Bund seine Hausaufgaben machen“, sagte er am Dienstagmorgen dem Bayerischen Rundfunk. Dazu gehöre es etwa, den Apotheken die Möglichkeit zum Impfen zu geben und für genügend Impfstoff zu sorgen. „Und die rechtliche Basis für eine allgemeine Impfpflicht zu legen.“ Es brauche einheitliche Maßnahmen in Deutschland und keinen Flickenteppich.

An diesem Dienstag um 13.00 Uhr wollen die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder telefonisch über die Krise beraten. Konkrete Vorgaben über ihren Handlungsspielraum erhofft sich die Politik von den ersten grundsätzlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Freiheitsbeschränkungen in der Corona-Pandemie, die am Vormittag in Karlsruhe veröffentlicht werden.

Söder sagte in der „Radiowelt“ auf Bayern 2, er erwarte sich Klarheit von den Gesprächen. Es sei aber alles ein wenig schwierig, weil es diesmal keine Vorgespräche gegeben habe. „Ein etwas seltsames Verfahren - wir hätten ja eigentlich mal besprechen müssen, um was es geht.“

Zum Thema vorgezogene Weihnachtsferien sagte Söder, er sei offen für Gespräche mit allen darüber. Derzeit gebe es keinen Anlass, die Schulen in Bayern zu schließen.

RKI registriert 45 753 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 452,2

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist im Vergleich zum Vortag erstmals seit mehr als drei Wochen wieder leicht gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 452,2 an. Am Montag war ein Höchstwert von 452,4 erreicht worden. Vor einer Woche hatte der Wert bei 399,8 gelegen (Vormonat: 153,7). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 45 753 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 03.35 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 45 326 Ansteckungen gewesen.

Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 388 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 309 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 5 836 813 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Montag mit 5,52 an (Freitag: 5,97). Am Wochenende wird der Wert nicht gemeldet. Er spielt eine wesentliche Rolle für die Beurteilung des Infektionsgeschehens. Bei Überschreitung der Grenzwerte 3, 6 und 9 in den Bundesländern können dort jeweils schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verhängt werden.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Dienstag mit 4 893 300 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 101 344.

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